Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Ortsbegehung in Weltenburg

Bei der Ortsbegehung der SPD Sektion Weltenburg-Thaldorf-Staubing-Stausacker in Weltenburg wurden folgende Punkte angesprochen

 

Parkbank in Weltenburg:

Der OGV Weltenburg/Stausacker hat beim Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft“ im Landkreis Kelheim zwei Parkbänke gewonnen; diese Bänke wurden in der Nähe vom Maibaum mit Unterstützung der Stadt Kelheim aufgestellt. Der OGV hat den Wunsch die verbleibenden Pflastersteine, welche von der Stadt Kelheim zur Verfügung gestellt werden, zu bekommen und diese auf Eigeninitiative rund um den Maibaum zu verlegen. Restarbeiten rund um die Parkbänke sind noch von der Stadt Kelheim zu erledigen. Im Zuge dieser Arbeiten sollte nach Möglichkeit an der Straße Richtung Buchhof Lkw-Spuren und Druckstellen, die von Baumfällarbeiten stammen, beseitigt werden.

 

 

Geländer Frauenbergstraße Pater-Josef-Straße:

Das Geländer in der Einmündung zur Frauenbergstraße Pater-Josef-Straße ist verrostet und zwei Geländesteher sind wackelig (abgerostet).

 

Kreuzung Frauenbergstraße Pater-Josef-Straße:

Die Einfahrtsituation Frauenbergstraße Pater-Josef Straße könnte langfristig verbessert werden. Hierzu wäre der Erwerb des Grundstückes bei der Einfahrt zur Frauenbergstraße und Umgestaltung der Einmündung nötig.

 

Sträucher um Kriegerdenkmal:

Die Sträucher rund um das Kriegerdenkmal bis zur Pater-Josef-Straße sollten zurückgeschnitten werden.

 

Absiedelungsgrundstück Pater-Josef-Straße:

Das Absiedelungsgrundstück Nähe Fähre wurde besichtigt. Dort sind die restlichen Mauerreste zurückgebaut worden; bei geeigneter Wetterlage wird die Fläche vom VöF bepflanzt. Diese Fläche kann künftig von den Rettungsorganisationen (Feuerwehr, DLRG) bei Einsätzen (Wendeplatz zum Einsetzten der Rettungsboote) nicht mehr genutzt werden.

 

Illegale Müllablagerung:

Müll/Kompost wird hinter der Hochwassermauer (Einfahrt zum Sportplatz) abgelagert.

 

Sirenen in Weltenburg:

In Weltenburg gibt es zwei Sirenen, für eine Sirene soll ein neuer Standort gefunden werden, der neue Standort soll so gewählt werden, dass er für die Bevölkerung und der Feuerwehrler eine effektive Alarmierung ist. Die Lautstärke der Sirene darf maximal 97 Dezibel, am nächst geöffneten Fenster nicht überschreiten und soll dennoch die Bevölkerung alarmieren. Das Landratsamt ist zur Überprüfung dieser Werte miteingeschaltet worden. Nach der Prüfung wird eine endgültige Entscheidung über den Standort der Sirene getroffen.

 

Abwasserbeseitigung:

Das Kanalnetz in Weltenburg wird demnächst, wie alle Kanalnetze die an den Abwasserzweckverband übergehen, überprüft werden. Eine Vermessung der Geschossflächen im gesamten Gemeindegebiet ist zur Kalkulation die zukünftigen Herstellungsbeiträge der Entwässerungs-einrichtung notwendig. Durch Übernahme der Abwasserbeseitigung durch den Abwasserzweckverband Kelheim werden künftig alle Kelheimer dieselbe Abwassergebühr bezahlen.

 

 

Infrastruktur / Vereine in Weltenburg:

In Weltenburg ist mit der Lieferung von 650m² mobiler Hochwasserschutzwand im Jahr 2015 der Hochwasser-schutz abgeschlossen.

 

Die Trinkwasserversorgung ist seit Errichtung des Brunnens VIII in der Nähe des Donaudurchbruchs gesichert; das Trinkwasser hat eine sehr gute Qualität.

 

Das schnelle Internet ist in Weltenburg verfügbar. Bürger, welche das schnelle Internet nutzen möchten, müssen selbst den Tarifwechsel bei der Telekom beauftragen, eine automatische Umstellung erfolgt nicht.

 

Die Stadt Kelheim unterstützt die Spielvereinigung Weltenburg, wie auch alle anderen Fußballvereine auf dem Stadtgebiet Kelheim, bei der Sportplatzpflege.

 

Die Planungen für die Sanierung des Vereinsheim Weltenburg laufen; Haushaltsmittel sind im städtischen Haushalt dafür vorgesehen.

 

Die DLRG wurde beim Bau der neuen Garage mit Sachleistungen von der Stadt Kelheim unterstützt, eine direkten Zuschuss konnte die Stadt Kelheim nicht gewähren. Die DLRG Weltenburg feiert am 26.08.2018 ihr 50-jähriges Bestehen.

 

Die Stadt Kelheim erhöhte ihren Förderbeitrag für Vereinsarbeit, davon profitieren alle Vereine des Stadtgebiets bei ihrer Jugendarbeit.

 

Grünflächen/Straßenbegleitgrün:

Eine Möglichkeit der künftigen Grünflächengestaltung auf dem Stadtgebiet stellt die Bepflanzung mit mehrjährigen Blumen dar; der Pflegeaufwand dieser Flächen sollte sich somit reduzieren, damit Mensch und Insekten davon profitieren.

 

Veröffentlicht am 11.05.2018

 

Kommunalpolitik Kelheimer SPD-ler besuchten die Gartenschau in Pfaffenhofen a.d Ilm

 

Am Freitag, 18.08.2017 besuchte die Kelheimer SPD-Stadtratsfraktion und einige SPD-ler die Gartenschau in Pfaffenhofen/Ilm. Empfangen wurden sie vom ersten Bürgermeister der Stadt Pfaffenhofen, Herrn Thomas Herker, und den Geschäftsführer der Gartenschau und ehemaligen Stadtbaumeister Herrn Walter Karl.

Bürgermeister Thomas Herker und Geschäftsführer der kleinen Gartenschau Walter Karl erläuterte zunächst die Entstehungsgeschichte der Gartenschau

Die erste Idee zur Bewerbung für die Gartenschau war bereits im Sommer 2009, auch der Stadtrat stand hinter der Bewerbung, und bereits im Jahr 2010 hatte Pfaffenhofen den Zuschlag zur Gartenschau 2017 „Natur in der Stadt“ erhalten.

Eine Gartenschau kann nur funktionieren, wenn sie von den Bürgern mitgetragen und mitgestaltet wird, die örtlichen Vereine und Firmen sowie Schulen miteingebunden werden und ihre Ideen und Anregungen in „Ihre Gartenschau“ miteinbringen können, erklärte der ehemalige Stadtbaumeister Walter Karl.

Der Pfaffenhofener Bürgermeister startete die Führung auf dem Volksfestplatz, welcher mit in die Gartenschau eingebunden ist und später wieder als Fest- und Parkplatz dient. Anschließend ging es zielsicher und voller Begeisterung über das nur 8,5 Hektar große Gelände entlang der Ilm Richtung Sport- und Freizeitpark, wo er der Gruppe über die umfangreiche Neugestaltung dieses Gartenschauareales berichtete; dort entstand ein neuer Fußballplatz mit Kunstsportrasen.

Wo früher ein kanalisierter Fluss durch die Stadt floss, sind jetzt Zugänge geschaffen worden, ein Sitzen am Ufer der Ilm ist wieder möglich; dies war ein großer Wunsch bei der Bürgerbeteiligung. Die Gartenschau hat die Stadt Pfaffenhofen vorangebracht, ganze Areale konnten neugestaltet werden. Die Lebensqualität der Bevölkerung wird auf Dauer gestärkt. Eine nachhaltige Stadtentwicklung zur Unterstützung durch Schaffung von Freiflächen oder Optimierung bestehender Flächen wurde erfolgreich umgesetzt.

Bürgermeister Thomas Herker musste sich nun verabschieden und die SPD-ler mit Vorsitzenden Horst Hartmann sowie den gebürtigen Mainburger Walter Karl gingen Richtung Zentrum, der 25.000 Einwohner-Stadt.

Am Hauptplatz der Stadt Pfaffenhofen angekommen ging Walter Karl auf die Situation der Innenstadt ein. Für die örtlichen Händler und Gastronomen rentiert sich die Gartenschau auch, über 350.000 Besucher kamen zur „kleinen“ Gartenschau nach Pfaffenhofen. Über 6 Mio. Euro an Kaufkraft dürften in der Stadt zusätzlich verblieben sein. Die Gartenschau ist ein Imagegewinn und Wirtschaftsförderung für die ganze Region. Eine solche Großveranstaltung stärkt nicht nur die Stadt, sondern auch den gesamten Landkreis.

Die Gartenschau wurde von über 1500 Veranstaltungen für unterschiedliche Zielgruppen begleitet. Zu Gast war unter anderem Nino de Angelo oder die ABBA-Revival-Band. Auch viele Mitwirkende aus der Region machten die Gartenschau aus.

Fördermittel in Millionenhöhe vom Landwirtschaftsministerium, Bayerischen Umweltminister, durch die EFRE und LEADER (EU-Mittel) sowie Verkaufserlöse für Wohnbebauung am Rand des Bürgerparks sorgen für eine teilweise Refinanzierung und reißen somit kein großes Loch in den Stadtsäckel.

Nach einer kurzen Stärkung ging es mit der Bummelbahn der Stadt Pfaffenhofen, die in der Zeit der Gartenschau kostenlos fährt, wieder zurück Richtung Haupteingang der Gartenschau und gegen 18:30 Uhr Richtung Kelheim.

 

Veröffentlicht am 11.01.2018

 

Kommunalpolitik 100 Jahre Bayerische Verfassung

100 Jahre Bayerische Verfassung

Landespolitik

Verfassungsfeier in Kelheim im Deutschen Hof am 1. Dezember um 18:30 Uhr mit MdL Johanna Werner Muggendorfer und MdL Franz Schindler

 

Natascha Kohnen würdigt Kurt Eisner

„Jedes Menschenleben soll heilig sein.“ Kurt Eisner begründete mit diesen Worten vor 99 Jahren die Grundwerte des heutigen Bayern. Er rief in der Nacht zum 8. November 1918 den Freistaat Bayern aus.

Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der BayernSPD, würdigt Kurt Eisner: „Am 8. November 1918 legte Kurt Eisner den Grundstein für ein freies und demokratisches Bayern. Eisner haben wir den Freistaat Bayern zu verdanken. Er hat mit seiner friedlichen Revolution erreicht, dass die Menschen in Bayern in einer Demokratie leben können.

Eisners Wirken als erster bayerischer Ministerpräsident und die Ereignisse der Novemberrevolution müssen mehr Beachtung in der Gesellschaft finden. Vor allem Schülerinnen und Schüler sollen im Geschichtsunterricht angemessen von Kurt Eisner und den sozialdemokratischen Verdiensten um den Freistaat erfahren. Die Geburtsstunde unseres Freistaats darf nicht länger unter den Teppich gekehrt werden.“

Ab dem 7. November 2017 feiert die BayernSPD das Jubiläumsjahr der bayerischen Demokratie bayernweit mit zahlreichen Veranstaltungen.

 

SPD- Fraktion fordert gesetzlichen Feiertag zum 100. Geburtstag des Freistaats

Anlässlich des 100. Jubiläums der Ausrufung des Freistaats fordert der SPD- Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher die Einführung eines bayerischen Nationalfeiertags am 8. November. Dieses historische Ereignis im Jahr 1918 habe den „Grundstein für die Entwicklung Bayerns hin zu einer demokratischen, offenen und modernen Gesellschaft“ gelegt, schreibt Rinderspacher in einem Brief an Ministerpräsident Horst Seehofer. Deshalb solle der 8. November 2018 einmalig zum gesetzlichen Feiertag erklärt werden, schlägt Rinderspacher vor. Der Landtag könnte dies beschließen.

Leider gebe es bislang keinen spezifisch bayerischen Feiertag, der das freiheitlich- demokratische Selbstbewusstsein repräsentiere, sagte Rinderspacher und erinnerte an die unblutige Revolution in Bayern, die 1918 zum Ende der Monarchie führte. „Demokratie und Menschen- und Bürgerrechte traten ihren Siegeszug an - zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Der 8. November 1918 hat deshalb für den Freistaat Bayern eine Bedeutung, die der des 14. Juli 1789 für Frankreich oder des 4. Juli 1776 für die USA in nichts nachsteht“, schreibt der SPD- Fraktionsvorsitzende. „Umso erstaunlicher ist es, dass bis heute die Grundsteinlegung für die demokratische Staatswerdung Bayerns regelrecht verschwiegen wird, statt sie staatlich selbstbewusst als gemeinschaftsstiftendes Freiheitsfest zu feiern.“

Rinderspacher bemängelt zugleich, dass den historischen Orten der bayerischen Demokratiegeschichte von staatlicher Seite bislang kein besonderes Augenmerk geschenkt worden sei. Auch spiele sie in den Lehrplänen an den Schulen keine angemessene Rolle. Und die Namen der „Heldinnen und Helden“ von damals seien im öffentlichen Bild Bayerns nicht ausreichend wahrnehmbar. Er nannte explizit den Freistaatsgründer Kurt Eisner und dessen Nachfolger als Bayerischer Ministerpräsident, Johannes Hoffmann.

Die SPD- Landtagsfraktion nimmt das Jubiläumsjahr der bayerischen Demokratie zudem zum Anlass, mit einer landesweiten Veranstaltungsreihe sowie einer Social- Media- Kampagne an die sozialdemokratischen Verdienste um die Erfolgsgeschichte des Freistaats zu erinnern. Insgesamt sind bayernweit über 40 Veranstaltungen geplant.

Den Auftakt macht am Dienstag (7.11.2017, 16.30 Uhr) eine Kranzniederlegung durch die Fraktion am Kurt- Eisner- Denkmal vor der BayernSPD- Zentrale (Oberanger 38, 80331 München) mit anschließendem Besuch der Ausstellung "Revolutionär und Ministerpräsident - Kurt Eisner (1867- 1919)" im Münchner Stadtmuseum (St.- Jakobs- Platz 1, 80331 München).

Veröffentlicht am 26.11.2017

 

Kommunalpolitik Wechsel innerhalb der Fraktion im Kelheimer Stadtrat

Es gibt einen Wechsel innerhalb der SPD-Fraktion im Kelheimer Rathaus.

Aus privaten Gründen scheidet Renate Schweiger aus dem Kelheimer Stadtrat aus und bleibt weiterhin stellvertretende Ortsvorsitzende im Kelheimer SPD-Ortsverein.

Peter Ferstl, der bisherige Ortssprecher aus Staubing, rückt nach.

Peter Ferstl ist 56 Jahre, verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Von Beruf ist er Industriemeister der Chemie und bei der BMW AG beschäftigt.

Er war fast 21 Jahre Ortssprecher von Staubing, und wurde auf den Tag genau, zu seiner 25-jährigen  Mitgliedschaft in der SPD, Stadtrat.

Er ist unter anderem Mitglied der IGM, KAB und der AWO.

Sein größtes Hobby ist Fußball, was leider nur noch vom Spielfeldrand aus geht.

Peter Ferstl ist Mitglied des Personal-, Kinder- und Jugend- sowie des Umweltausschusses.

 

 

Veröffentlicht am 19.02.2017

 

Informationen der Kelheimer SPD Kommunalpolitik Der Kreisel

Informationen der Kelheimer SPD

Ausgabe 21 / Dezember 2016 jetzt auf unserer Webseite

 

Veröffentlicht am 29.12.2016

 

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