18.07.2019 in Allgemein
Bürgermeister empfängt hohen Besuch aus dem Norden
Bürgermeister empfängt hohen Besuch aus dem Norden
SPD-Parteivize Ralf Stegner und Ruth Müller, MdL zu Gast in Kelheim
Zu einem intensiven Austausch über die Entwicklung des ländlichen Raums trafen sich Ruth Müller, MdL, Betreuungsabgeordnete für Stadt und Landkreis Kelheim und der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Ralf Stegner, in der Kelheimer Altstadt mit Bürgermeister Horst Hartmann und Landratskandidat Stephan Schweiger. Die Themen konzentrierten sich dabei vorrangig auf für den ländlichen Raum in Niederbayern relevante Themen, wie Mobilfunkausbau, öffentlicher Personennahverkehr oder medizinische Versorgung.
Besonders beim Glasfaserausbau, einem vor allem für Unternehmen relevanten Kriterium bei der Standortentscheidung, konnte Stegner aus seiner Heimat Schleswig-Holstein fortschrittliches berichten: „Vor 40 Prozent der Hausadressen liegt bei uns eine Glasfaserleitung, 31 Prozent der Haushalte sind daran bereits angeschlossen“. Hier sei Bayern weit abgehängt, erklärte Stephan Schweiger, „Bayern kämpft hier noch mit Förderverfahren und oft reicht die Glasfaser nur bis zu den Verteilerschränken, von wo aus die Endverbraucher dann wiederrum nach wie vor mit Kupferkabeln versorgt werden“. Beim Breitbandausbau mit einer Downloadrate von mehr als 50 Mbits pro Sekunde liegt Bayern auf Platz sieben hinter Hamburg, Bremen, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hessen.
Hier müsse verstärkt Druck gemacht werden, stimmte Bürgermeister Horst Hartmann zu, das zu erreichende Ziel sei ein flächendeckendes Glasfasernetz, was auch die Grundlage für den angestrebten 5G-Mobilfunkausbau sei. Generell lasse der Mobilfunkausbau nach wie vor eklatante Mängel erkennen, berichtete Ruth Müller aus persönlicher Erfahrung. „Es ist nicht möglich unterwegs in Niederbayern ein zusammenhängendes Telefonat über Handy zu führen“, so die Abgeordnete, „es kann nicht sein, dass wir in einem wirtschaftlich zu starken Bundesland wie Bayern immer noch alle paar Kilometer Funklöcher zu verzeichnen haben, während andere europäische Länder ihre Bevölkerung auch in den entlegensten Gebieten problemlos mit LTE versorgen können“. Hier bliebe abzuwarten, ob das seit Dezember 2018 in Kraft getretene Mobilfunk-Förderprogramm von Staatsminister Aiwanger den gewünschten Effekt haben werde.
Auch die medizinische Versorgung im ländlichen Bereich gestaltet sich immer wieder als zentrale Aufgabe. Für kommunalen Krankenhäuser im Kreis Kelheim, die Goldberg-Klinik in Kelheim und die Ilmtalklinik in Mainburg, sei in den kommenden drei Jahren ein Defizit von 6,8 bis 8,5 Millionen Euro zu erwarten. Hier müsse die Landes- und Bundespolitik gegensteuern, damit auch kleinere Krankenhäuser unter 300 Betten eine langfristige Überlebenschance hätten. Die Schließung und Zusammenlegung von Krankenhäusern sei gerade im ländlichen Bereich keine Option, so waren sich die Anwesenden einig. „Gerade auf dem Land werden bei Notfällen die ohnehin schon relativ langen Wege zur nächsten Notaufnahme entscheidend über Leben und Tod. Wenn nun das bisher nächstgelegene Krankenhaus schließt, dauert es noch länger, bis Hilfe vor Ort sein kann“ erläuterte Stephan Schweiger.
Eine flächendeckende medizinische Versorgung sei auch gerade für die ältere Bevölkerung angesichts des lückenhaften öffentlichen Personennahverkehrs, unerlässlich, so Ruth Müller.
Hier habe die Stadt Kelheim bereits ein Pilotprojekt mit Rufbus gestartet, die von der Bevölkerung demnächst auf Anruf eingeschaltet werden können.
„Als Volkspartei für Alle hat die SPD diese wichtigen Themen erkannt und wird sich weiterhin für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land quer durch alle gesellschaftlichen Schichten und für alle Generationen einsetzen“ schloss Ralf Stegner das Gespräch. Vor seiner Abreise zurück in den Norden ließ es sich der Partei-Vize jedoch nicht nehmen, noch die Befreiungshalle zu besichtigen und den Blick ins Tal auf die Donau zu genießen.
30.05.2019 in Allgemein
Marcel Prause wird Bürgermeisterkandidat in Neustadt/Donau
Marcel Prause wird Bürgermeisterkandidat in Neustadt/Donau
Auf den Bild von links:
Thomas Reimer (Bürgermeister Neustadt/Donau),Johanna Werner-Muggendorfer (SPD-Kreisvorsitzende), Stephan Schweiger (designierter Landratskandidat), Bernhard Rieger (SPD- Ortsvorsitzender Neustadt/Donau).
25.05.2019 in Allgemein
DIESEN Sonntag, 26.5.19 findet die Wahl zum Euroa-Parlament statt.
DIESEN Sonntag, 26.5.19 findet die Wahl zum Europa-Parlament statt.
Ja zu Europa
SPD Kelheim mit Maximilian Ditmer (SPD-Kandidat für die Europawahl) am Kelheimer Einkaufszentrum.
06.05.2019 in Allgemein
Der Europa-Info-Truck der SPD unterwegs
Der Europa-Info-Truck der SPD unterwegs
24.05.2019, 16:00 – 17:30 Uhr Schäfflerstraße 1, 93309 Kelheim
Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die SPD in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019. Dazu gibt es unter anderem kostenlose belgische Waffeln.
„Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden,“ wirbt der Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch um einen Besuch am Info-Truck. „Die SPD will ein soziales und ein friedliches Europa, in dem gute Löhne und Arbeitsbedingungen, grenzüberschreitender Umweltschutz, Gleichberechtigung und gute Bildung zum gemeinsamen Wertekanon gehören.“
04.05.2019 in Allgemein
Infostand SPD Bad Abbach
Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Über 64 Mio. Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind wahlberechtigt und entscheiden darüber, welche Partei mit welcher Stärke ins Parlament einzieht. Die SPD Bad Abbach informierte über die Europawahl bei einem Infostand bei EDEKA Dillinger in der Goldthalstraße 1 in Bad Abbach. Warum die Europawahl wichtig ist und warum es sinnvoll ist, wählen zu gehen.
In ganz Europa schüren Rechtsextremisten und Rechtspopulisten Abstiegsängste. Sie wollen unsere Gesellschaften spalten, bieten aber keine wirklichen Lösungen. Wir halten dagegen und setzen auf Solidarität.
SPD Kelheim
