SPD Kelheim

 

 

18.07.2019 in Allgemein

Bürgermeister empfängt hohen Besuch aus dem Norden

 

 

Bürgermeister empfängt hohen Besuch aus dem Norden

SPD-Parteivize Ralf Stegner und Ruth Müller, MdL zu Gast in Kelheim

  

Zu einem intensiven Austausch über die Entwicklung des ländlichen Raums trafen sich Ruth Müller, MdL, Betreuungsabgeordnete für Stadt und Landkreis Kelheim und der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Ralf Stegner, in der Kelheimer Altstadt mit Bürgermeister Horst Hartmann und Landratskandidat Stephan Schweiger. Die Themen konzentrierten sich dabei vorrangig auf für den ländlichen Raum in Niederbayern relevante Themen, wie Mobilfunkausbau, öffentlicher Personennahverkehr oder medizinische Versorgung. 

  

Besonders beim Glasfaserausbau, einem vor allem für Unternehmen relevanten Kriterium bei der Standortentscheidung, konnte Stegner aus seiner Heimat Schleswig-Holstein fortschrittliches berichten: „Vor 40 Prozent der Hausadressen liegt bei uns eine Glasfaserleitung, 31 Prozent der Haushalte sind daran bereits angeschlossen“. Hier sei Bayern weit abgehängt, erklärte Stephan Schweiger, „Bayern kämpft hier noch mit Förderverfahren und oft reicht die Glasfaser nur bis zu den Verteilerschränken, von wo aus die Endverbraucher dann wiederrum nach wie vor mit Kupferkabeln versorgt werden“. Beim Breitbandausbau mit einer Downloadrate von mehr als 50 Mbits pro Sekunde liegt Bayern auf Platz sieben hinter Hamburg, Bremen, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hessen. 

  

Hier müsse verstärkt Druck gemacht werden, stimmte Bürgermeister Horst Hartmann zu, das zu erreichende Ziel sei ein flächendeckendes Glasfasernetz, was auch die Grundlage für den angestrebten 5G-Mobilfunkausbau sei. Generell lasse der Mobilfunkausbau nach wie vor eklatante Mängel erkennen, berichtete Ruth Müller aus persönlicher Erfahrung. „Es ist nicht möglich unterwegs in Niederbayern ein zusammenhängendes Telefonat über Handy zu führen“, so die Abgeordnete, „es kann nicht sein, dass wir in einem wirtschaftlich zu starken Bundesland wie Bayern immer noch alle paar Kilometer Funklöcher zu verzeichnen haben, während andere europäische Länder ihre Bevölkerung auch in den entlegensten Gebieten problemlos mit LTE versorgen können“. Hier bliebe abzuwarten, ob das seit Dezember 2018 in Kraft getretene Mobilfunk-Förderprogramm von Staatsminister Aiwanger den gewünschten Effekt haben werde.

  

Auch die medizinische Versorgung im ländlichen Bereich gestaltet sich immer wieder als zentrale Aufgabe. Für kommunalen Krankenhäuser im Kreis Kelheim, die Goldberg-Klinik in Kelheim und die Ilmtalklinik in Mainburg, sei in den kommenden drei Jahren ein Defizit von 6,8 bis 8,5 Millionen Euro zu erwarten. Hier müsse die Landes- und Bundespolitik gegensteuern, damit auch kleinere Krankenhäuser unter 300 Betten eine langfristige Überlebenschance hätten. Die Schließung und Zusammenlegung von Krankenhäusern sei gerade im ländlichen Bereich keine Option, so waren sich die Anwesenden einig. „Gerade auf dem Land werden bei Notfällen die ohnehin schon relativ langen Wege zur nächsten Notaufnahme entscheidend über Leben und Tod. Wenn nun das bisher nächstgelegene Krankenhaus schließt, dauert es noch länger, bis Hilfe vor Ort sein kann“ erläuterte Stephan Schweiger.

Eine flächendeckende medizinische Versorgung sei auch gerade für die ältere Bevölkerung angesichts des lückenhaften öffentlichen Personennahverkehrs, unerlässlich, so Ruth Müller.

Hier habe die Stadt Kelheim bereits ein Pilotprojekt mit Rufbus gestartet, die von der Bevölkerung demnächst auf Anruf eingeschaltet werden können.

  

„Als Volkspartei für Alle hat die SPD diese wichtigen Themen erkannt und wird sich weiterhin für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land quer durch alle gesellschaftlichen Schichten und für alle Generationen einsetzen“ schloss Ralf Stegner das Gespräch. Vor seiner Abreise zurück in den Norden ließ es sich der Partei-Vize jedoch nicht nehmen, noch die Befreiungshalle zu besichtigen und den Blick ins Tal auf die Donau zu genießen.

 

 

30.05.2019 in Allgemein

Marcel Prause wird Bürgermeisterkandidat in Neustadt/Donau

 

Marcel Prause wird Bürgermeisterkandidat in Neustadt/Donau

Auf den Bild von links:

Thomas Reimer (Bürgermeister Neustadt/Donau),Johanna Werner-Muggendorfer (SPD-Kreisvorsitzende), Stephan Schweiger (designierter Landratskandidat), Bernhard Rieger (SPD- Ortsvorsitzender Neustadt/Donau).

25.05.2019 in Allgemein

DIESEN Sonntag, 26.5.19 findet die Wahl zum Euroa-Parlament statt.

 

DIESEN Sonntag, 26.5.19 findet die Wahl zum Europa-Parlament statt.

Ja zu Europa

SPD Kelheim mit Maximilian Ditmer (SPD-Kandidat für die Europawahl) am Kelheimer Einkaufszentrum.

04.05.2019 in Allgemein

Infostand SPD Bad Abbach

 

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Über 64 Mio. Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind wahlberechtigt und entscheiden darüber, welche Partei mit welcher Stärke ins Parlament einzieht. Die SPD Bad Abbach informierte  über die Europawahl bei einem Infostand bei EDEKA Dillinger in der Goldthalstraße 1 in  Bad Abbach. Warum die Europawahl wichtig ist und warum es sinnvoll ist, wählen zu gehen.

In ganz Europa schüren Rechtsextremisten und Rechtspopulisten Abstiegsängste. Sie wollen unsere Gesellschaften spalten, bieten aber keine wirklichen Lösungen. Wir halten dagegen und setzen auf Solidarität.

02.05.2019 in Allgemein

Gespräch in den Kelheimer Hafen mit Verkehrspolitische Sprecher des EU- Parlament Ertug

 

Europa ist zu wichtig, mit diesem Bekenntnis  hat der Deutsche Gewerkschaftsbund Kreisverband Kelheim mit seinem Vorsitzenden Willi Dürr und den Ortskartellvorsitzenden, den Europaabgeordneten Ismail Ertug für Dienstag, den 23 April 2019 um 16:30 Uhr zu einem Gespräch in den Kelheimer  Hafen eingeladen. Der Verkehrspolitische Sprecher des EU- Parlament Ertug bekam dabei vom Technischen Betriebsleiter Hr. Hagenauer einen Einblick über den gesamten Hafen und den Umschlagsbetrieb, der mit seinen über 400 Arbeitsplätzen, in den Angesiedelten Betrieben für den Landkreis Kelheim ein fester Bestandteil für die Arbeitsplatzsituation darstellt. Durch eine gute Verteilung auf die Bahn und Straße ist eine echte Drehscheibe für den Umschlag von Waren und Gütern bis hin zu rd. 200.000 Tausend Autos von Rotterdam bis zum Schwarzen Meer und umgekehrt gewährleistet. Allerdings zwingen  auch  die niedrigen Wasserstände immer wieder zum Verteilen der Waren auf die Alternativen Verkehrsverbünde. Die Verkehrspolitische Situation wurde in diesem Zusammenhang mit allen Für und Wider mit der Notwendigkeit einer Entlastung der Straße diskutiert, die derzeit in Europa aber auch Bayern zu erheblichen Einschränkungen im Straßenverkehr führen.

Der 1. Bürgermeister der Stadt Kelheim Horst Hartmann und der Betriebsratsvorsitzende der Fa. Fibres, Rummel Josef brachten zum Ausdruck dass die Wasserstraße neben den wirtschaftlichen Aspekten, aber auch für den Touristischen Bereich für den Landkreis Kelheim ein wichtiger Anziehungsfaktor ist. Sie brachten gegenüber  dem Europaabgeordneten Ertug zum Ausdruck das es zwingend erforderlich ist, entsprechende Grenzwerte für einen Lärmpegel der Sportboote auf europäischer Ebene mit auf dem Weg zu bringen, da es dazu immer wieder zu Beschwerden aus der Bürgerschaft und den Erholungsuchenden kommt. Die Aufforderung dazu einen entsprechenden Antrag an das Büro des Europaabgeordneten zu richten, um bei den Fachstellen entsprechend vorstellig werden zu könne machte deutlich wie wichtig es ist die parlamentarischen Vertreter vor Ort auf die Probleme hinweisen zu können. Durch diese persönlichen Kontakte scheint Brüssel dann doch gar nicht so weit weg zu sein. Bei der anschließenden Diskussionsrunde zeigte sich, dass das gemeinsame Europa mit all seinen Problemen ein wichtiger Friedenfaktor ist.

Freilich gibt es hier viel zu kritisieren. Aber wenn die Wasserleitung tropft, die Haustür klemmt, ein paar Ziegel fehlen und der Putz bröckelt ist das doch kein Grund das ganze Haus aufzugeben und abzureißen.  Für die Teilnehmer ist deutlich zum Ausdruck gekommen, das die Europäische Union steht für gemeinsame Werte wie Frieden, Freiheit und Demokratie sowie die Überwindung von Nationalismus steht. Deshalb  dürfen wir  Europa nicht den Anti-Europäern mit ihrem Gebrüll nach neuen Mauern und Grenzzäunen überlassen. Heute brauchen wir ein starkes Europa mehr denn je. Denn kein Mitgliedsland der Europäischen Union kann die großen Herausforderungen unserer Zeit noch alleine stemmen egal ob es um die Digitalisierung, Globalisierung, Migration oder Klimaschutz geht. Mit der am 26 Mai 2019 statt findenden Wahlen für das Europaparlament  und einer starken Wahlbeteiligung, müssen wir zum Ausdruck bringen,  dass Europa eine Zukunft hat. Der DGB-Kreisvorsitzenden Willi Dürr, bedankte sich beim Hafenzweckverband, für die wichtigen Information, sein Dank galt dem Europaabgeordneten Ismail Ertug der mit seinem dreistündigen Besuch vor Ort dazu beigetragen, dass die Sorgen und Problem der Menschen vor Ort auch Gehör finden und im europäischen Parlament den Notwendigen Stellenwert eingeräumt wird. Die DGB- Kreisvorstandsmitglieder brachten bei diesem Anlass die Forderung nach einen gerechten und nachhaltigen Mindestlohn in Europa und weltweit ein. Auch die Ausbeutung der Menschen und die Ausbeutung unserer Mutter Erde muss gestoppt werden. Frieden, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit für alle Menschen sind nur möglich, wenn die Ziele für nachhaltige Entwicklung weltweit umgesetzt werden.