Am Montag, 26.11.2018, um 17:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Deutschen Hofes die 12. Sitzung des Stadtrates Kelheim mi

Veröffentlicht am 20.11.2018 in Lokalpolitik
 

Am Montag, 26.11.2018, um 17:30 Uhr
findet im Sitzungssaal des Deutschen Hofes die
12. Sitzung des Stadtrates Kelheim
mit folgender Tagesordnung statt

TAGESORDNUNG
1
Genehmigung der letzten Niederschrift
2
Bericht über die Schulsozialarbeit an den
Kelheimer Schulen
3
Stadtbus; Konzept und finanzielle Beteiligung
4
Nachbesetzung Stelle Stadtkämmerer; Vorstellung
5
Tätigkeitsberichte der Beauftragten für Integration,
Jugend und Sport
6
Antrag von Stadtrat Listl vom 05.11.2018 und
von den Stadträten Andreas Ober und Josef Pletl
vom 14.11. 2018 auf Auskunft über die Auszahlung
von Einsatzgeldern an die Feuerwehr
7
Abens-Donau Energie GmbH;
Genehmigung der Abstimmung des städtischen Vertreters
in der Gesellschafterversammlung vom 06.11.2018; 1. Gesellschafterkreis 2. Wirtschaftsplan 2019
8
Abwasserbeseitigung Herrnsaal; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
und Gebührensatzung mit Wirkung zum 01.01.2019
9
Abwasserbeseitigung Kapfelberg usw.; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
und Gebührensatzung mit Wirkung zum 01.01.2019
10
Abwasserbeseitigung Thaldorf; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
und Gebührensatzung mit Wirkung zum 01.01.2019
11
Abwasserbeseitigung Weltenburg, Staubing, Stausacker; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
und Gebührensatzung mit Wirkung zum 01.01.2019
12
Abwasserbeseitigung Winzerberg; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
und Gebührensatzung mit Wirkung zum 01.01.2019
13
Fäkalschlammentsorgung; Aufhebung der Fäkalschlammentsorgungssatzung und
der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungs-
satzung mit Wirkung zum 01.01.2019
14
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Anordnung der Umlegung nach den Vorschriften der
§§ 45 ff BauGB und die Übertragung der Befugnisse
für das Bebauungsplangebiet Nr. 88 „Röte-Erweiterung“; Änderung des Geltungsbereiches
15
Ausbau der Klosterthalstraße in Kelheim; Schreiben der Rechtsaufsicht des Landkreises Kelheim,
Festlegung weitere Vorgehensweise

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.