SPD Kelheim

1.Vorsitzender Johann Fuchsbrunner

Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Kelheim !

Wir freuen uns über Ihren Besuch und Ihr Interesse an der Arbeit der SPD vor Ort. Hier finden Sie unsere Themen, Termine und die handelnden Personen. Viel Spass beim "Durchklicken", wir hoffen Sie finden die Informationen die Sie suchen.

Bundespolitik Gute Argumente gegen das Betreuungsgeld

Behauptet wird:
Ein- und Zweijährige brauchen vor allem eine verlässliche Bindung zu den Eltern. Die bekommen sie mit der Betreuung zu Hause. Der Ausbau der Kindertagesstätten für diese Altersgruppe ist deshalb nicht nötig.

Unsere Argumente:
Kleine Kinder brauchen eine gute und verlässliche Bindung zu ihren Eltern. Das gibt ihnen Sicherheit und Vertrauen. Elternverantwortung und Kinderbetreuung schließen sich nicht aus. Im Gegenteil: Sie gehören zusammen.
Kitas sind nicht etwa irgendwelche „Kinderaufbewahrungsanstalten“,
wie es gern von den Konservativen behauptet wird. Das sind die ersten Bildungsstätten, wo Kinder spielerisch an das Lernen und an den sozialen
Umgang miteinander herangeführt werden. Das ist für alle Kinder gut – vor allem aber für diejenigen, die nicht das Glück haben, dass ihre Eltern ihnen zuhause alles bieten können. Wissenschaftliche Studien belegen:
Durch den frühen Kitabesuch steigen die Bildungschancen der Kinder.

Behauptet wird:
Das Betreuungsgeld unterstützt die Wahlfreiheit der Eltern. Ohne das Betreuungsgeld werden Eltern gezwungen ihre Kinder in eine Kita betreuen zu lassen.

Unsere Argumente:
Wahlfreiheit haben Eltern nur, wenn sie bei Bedarf einen Betreuungsplatz für ihr Kind bekommen. Die Mittel, die für das Betreuungsgeld ausgegeben würden, fehlen für den dringend notwendigen Ausbau der Kitaplätze. Denn
ab 2013 gibt es einen Rechtsanspruch für einen Kitaplatz für alle Kinder ab dem 1. Lebensjahr. Wir wollen niemandem ein Familienmodell vorschreiben.
Wir sind für echte Wahlfreiheit und die besteht erst:

wenn alle, die einen Ganztagskita-Platz für ihr Kind suchen, diesen auch finden,
- wenn auf dem Arbeitsmarkt echte Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern besteht (Equal Pay),
  - und wenn endlich ein gesetzlicher und flächendeckender Mindestlohn in Deutschland eingeführt wird, der eine existenzsichernde Entlohnung garantiert.
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    Veröffentlicht am 24.04.2012

Kommunalpolitik Haushaltsplan der Stadt Kelheim 2012

Der Haushaltplan 2012 der Stadt Kelheim:
Verwaltungshaushalt 21.783.310 €
Vermögenshaushalt 8.435.650 €
Kreditaufnahme 1.200.000 €

Steuersätze:
Grundsteuer A 390 %
Grundsteuer B 390 %
Gewerbesteuer 395 %

Der Haushalt 2012 sieht weder Gebühren- noch Steuererhöhungen vor.

Verwaltungshaushalt
Allgemeine Verwaltung
Einnahmen 224.000 €
Ausgaben 2.150.600 €

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Einnahmen 248.950 €
Ausgaben 1.378.320 €

Schulen
Einnahmen 403.685 €
Ausgaben 1.195.193 €

Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
Einnahmen 257.660 €
Ausgaben 951.087 €

Soziale Sicherung
Einnahmen 775.200 €
Ausgaben 1.981.800 €

Gesundheit, Sport, Erholung
Einnahmen 20.300 €
Ausgaben 753.063 €

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
Einnahmen 316.640 €
Ausgaben 1.773.700 €

Öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
Einnahmen 697.140 €
Ausgaben 2.439.798 €

Wirtsch. Unternehmen, Grund- und Sondervermögen
Einnahmen 1.059.300 €
Ausgaben 497.344 €

Allgemeine Finanzwirtschaft
Einnahmen:
Grundsteuer A 90.000 €
Grundsteuer B 1.800.000 €
Gewerbesteuer 5.000.000 €
Einkommensteuer 5.800.000 €
Umsatzsteuer 900.000 €
Lastenausgleich 500.000 €
Schlüsselzuweisungen 2.403.104 €

Ausgaben
Kreisumlage 5.145.000 €
Gewerbesteuerumlage 900.000 €
Zinsen 119.300 €
Zuführung an den Vermögenshaushalt 2.415.105 €

Der Vermögenshaushalt 8.435.650 €.

Generalsanierung Grundschule Hohenpfahl 1.240.000 €
Energetische Sanierung Grundschule Kelheimwinzer 500.000 €
Vorplanung der Sanierung der Wittelsbacher Mittelschule 370.000 €
Sanierung Mittertor 150.000 €

Investitionszuschüsse
- Sanierung Kindergarten St. Pius 55.000 €
- Neubau Kindergarten Heilig Kreuz 400.000 €
- Neubau Kindergarten Maria Himmelfahrt 400.000 €
- Evangelischer Kindergarten und Kindergrippe Affecking 100.000 €

Städtebauförderung Instandsetzung „Alter Markt“ 380.000 €
Fassadenprogramm 60.000 €
Straßensanierungen 700.000 €
Neues Parkleitsystem 100.000 €
Abwasserbeseitigung Ortsteils Lindach 280.000 €
Abwasser von Kläranlage Staubing nach Saal 200.000 €
Altlastenbeseitigung ehemaligen Deponien 300.000 €
Breitbandversorgung in den Ortsteilen 315.000 €
Kredittilgung 351.500 €
Entnahme aus der Rücklage 1.836.644 €
Kreditaufnahme 1.200.000 €
Haushaltsausgabereste aus dem Jahr 2010 1.787.000 €

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Veröffentlicht am 23.04.2012

Kommunalpolitik Haushalt aus Sicht der SPD-Fraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktionssprecherin Renate Schweiger
Alle Entscheidungen im Stadtrat wurden nahezu einstimmig getroffen, d.h. die SPD Fraktion hat das, was im Haushalt verankert ist mit entschieden und trägt dies auch so mit. Daher gibt es keine Kritik unsererseits an den in den Haushalt eingestellten Positionen.
Besonders wichtig war und ist uns aber:

•Keine Steuer- und Gebührenerhöhungen
•Ständige Reparatur unseres Straßen- und Wegenetzes
•Weiterführung der begonnenen Schulsanierungen
•Neubau der beiden Kindergärten (KiGa) Maria Himmelfahrt und Hl. Kreuz
•Architektenwettbewerb für das Areal Post und Wittelsbachergasse.

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Veröffentlicht am 23.04.2012

Ortsverein Besuch aus Hersbruck

Am Sonntag, 22.April, veranstaltete der SPD-Ortsverein Hersbruck einen Ausflug nach Kelheim. Dies war der Gegenbesuch der Freunde aus Franken für den Besuch unseres Ortsverein im Jahr 2010. An der Schiffsanlegestelle begrüßte der 2. Bürgermeister F. P. Sichler die mit dem Bus angereisten Hersbrucker Genossen. Mit dem Schiff fuhr die lustige Gesellschaft zum Kloster Weltenburg, wo Theo Schabmüller durch die Asamkirche führte, bevor in der Klosterschenke das Mittagessen eingenommen wurde. Dort hatten sich auch einige Kelheimer Genossen zu der Gruppe gesellt und es wurden verschiedene "Fachgespräche" geführt. Nach der Rückkunft in Kelheim begleitete Renate Schweiger die Gäste durch die historische Altstadt. Dabei wurden auch Erfahrungen bezüglich der Innenstadtprobleme ausgetauscht. Dies hatte zur Folge, dass die Freunde etwas verspätet ihre Heinfahrt durch das Altmühltal antrten konnten. Insgesamt war dies eine sehr gelungene Sache, denn die Gäste waren begeistert von unserer schönen Gegend und und auch von der guten Betreuung.

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Veröffentlicht am 23.04.2012

Ortsverein SPD beteiligt sich an "Ramadama"

Wie in den letzten Jahren auch organisierte die Stadt Kelheim am vergangenen Wochenende eine Müllsammelaktion. Neben vielen, Vereinen, sonstigenOrgansisationen und den Schulen beteiligte sich auch die SPD-Sektion Affecking an der Aktion. Am Samstagmorgen traf sich eine Gruppe SPD-ler bei der Schule Hohenpfahl um auf dem ehemaligen Bahngelände den Unrat, der im letzten Jahr unachtsam weg geworfen wurde, einzusammeln. Mehrere Säcke mit Flaschen, Papier, Plastiktüten und sonstigem Abfall wurde aufgelesen. Aber auch Fahrradteile, Kisten oder Plastiktonnen wurden weg geräumt. Abgefahren haben den ganzen Dreck dann Angestellte des städtischen Bauhofs.

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Veröffentlicht am 23.04.2012